§ 1 Gegenstand der Bedingungen

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen regeln das Rechtsverhältnis zwischen debilsoft und dem Kunden für den Kauf von Lizenzsoftware. Die nachfolgenden Bestimmungen richten sich sowohl an Verbraucher als auch an Unternehmer. Soweit von "Kunden" die Rede ist, sind damit sowohl Verbraucher als auch Unternehmer gemeint, es sei denn, es wird etwas anderes bestimmt.

§ 2 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen gelten ausschließlich für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen sowie Produkt- oder Lizenzverträge von debilsoft unter Ausschluss entgegenstehender Bedingungen des Kunden; abweichende Bedingungen erkennt debilsoft nur ausdrücklich schriftlich an. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten weiterhin, wenn debilsoft in Kenntnis abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt. Bei Lieferung von Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software erkennt der Kunde deren Geltung ausdrücklich an.

§ 3 Vertragsschluss (Angebot, Bestätigung und Annahme)

Eine vom Kunden abgegebene Bestellung stellt ein an uns gerichtetes Angebot zum Kauf von Produkten unter Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dar. Die Bestellung des Kunden, sei es auf elektronischem Weg, per Telefon, Telefax oder Post, ist dann bindend, sobald die Zahlung für den beim Kauf gültigen Produktpreis unseren Konten gut geschrieben werden konnte.

§4 Zusicherungen durch den Kunden

Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm bei der Produktbestellung gemachten Angaben in allen wesentlichen Aspekten aktuell und zutreffend sind, und dass sie für die Erfüllung seiner Produktbestellung durch uns ausreichen. Mehrkosten, die debilsoft durch falsche/unvollständige Adressangaben entstehen, gehen zu Lasten des Kunden.

§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen

Wenn nicht anderweitig vermerkt, verstehen sich alle auf den Internetseiten von debilsoft angezeigten Preise in der auf der Website angeführten Währung. Für die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei allen angezeigten Preisen bleiben Schreibfehler und sonstige Irrtümer vorbehalten. Soweit nicht anderweitig festgelegt, verstehen sich die angeführten Preise einschließlich der Umsatzsteuer.

  1. Zahlungen haben vor der Lieferung auf jenen Wegen zu erfolgen, welche auf der Website angeführt sind; von diesen abweichende Zahlungsarten bedürfen unseres vorherigen Einverständnisses.
  2. Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über diese verfügen können.
  3. Zahlungen haben unbeschadet etwaiger Reklamationen für Minderlieferung oder Produktmängel in voller Höhe zu erfolgen.
  4. Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont- und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage übernehmen wir keine Haftung.
  5. Sollte eine Zahlung per Überweisung, Scheck oder Barzahlung nicht innerhalb von 14 Tagen nach erfolgter Bestellaufgabe den Konten von debilsoft gutgeschrieben worden sein oder nicht bei uns eingehen, behalten wir uns das Recht vor, Sie an Ihre Zahlung per E-Mail zu erinnern bzw. die Bestellung zu stornieren.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Kaufsache zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 8 Nutzungsrechteübertragung, Copyrightvermerke

Die Software ist urheberrechtlich geschützt.

  1. Der Kunde erhält mit Eingang der vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrages auf Dauer ein einfaches Nutzungsrecht an der von ihm abgerufenen oder bestellten Software. Die Einräumung dieses Rechts geht nur soweit, wie zuvor der Hersteller/ Lieferant der Software uns ermächtigt hat, diese zu übertragen. Über diese Rechteeinräumung hinaus gelten die besonderen Lizenzbedingungen (EULA) des Herstellers, die der Kunde mit Entgegennahme und Freischaltung der Software ausdrücklich anerkennt.
  2. Dem Kunden ist die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung der Software- mit Ausnahme einer Sicherungskopie, wenn keine Sicherungskopie mitgeliefert wurde -, ganz oder teilweise, mit jedem Mittel und in jeder Form untersagt.
  3. Beim Kauf einer Einzellizenz wird dem Kunden gestattet, das Programm auf einem einzelnen Computer zu nutzen. Eine zeitgleiche Installation oder Nutzung des Programms auf mehr als nur einem Computer ist unzulässig.
  4. Die Übertragung des Programms in ein privates oder öffentliches Netzwerk ist untersagt. Soll das Programm über ein Netzwerk mehreren Benutzern zugänglich gemacht werden, so erfordert dies den Erwerb weiteren Lizenzen.
  5. Die Dekompilierung oder sonstige Arten der Rückentwicklung oder Veränderung des Programmcodes sind dem Kunden nur in dem gesetzlich festgelegten Umfang erlaubt.
  6. Im Falle der Weitergabe der Software an einen Dritten hat der Kunde jede weitere eigene Nutzung der Software sofort einzustellen und das Programm von seinem Computer vollständig zu entfernen. Die Weitergabe der Software setzt voraus, dass der Dritte sich zuvor mit der Geltung der vorliegenden Lizenzbedingungen einverstanden erklärt. Der Kunde hat ihm die Software, einschließlich etwaiger Sicherungskopien, zu übergeben. Die Vermietung der Software wird nicht gestattet.
  7. Die Rechte des Kunden an der Software erlöschen, sofern er die vorstehenden Nutzungsbedingungen verletzt. In diesem Fall ist er zur vollständigen Rückgabe der Software verpflichtet.
  8. Der Kunde darf auf den Datenträgern, in dem Programm oder auf der Dokumentation angebrachte Copyright-, Markenzeichnen-, Eigentums- oder sonstige Hinweise nicht verändern oder entfernen.

§9 Datenschutz

  1. Der Kunde wird hiermit gemäß Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG), Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die im Rahmen der Bestellabwicklung bzw. Registrierung angegebenen personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Kunde dieses angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt wurde.
  2. Wir sind berechtigt, diese personenbezogenen Daten zu erheben, zu speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um Ihre Bestellung abzuwickeln bzw. Ihnen die Inanspruchnahme unseres "Einkaufskontos" zu ermöglichen und um die Bestellungen mittels Rechnungsstellung abrechnen zu können. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht ausdrücklich darauf hingewiesen wurde und der Kunde sich damit einverstanden erklärt hat. Ausgenommen hiervon ist die Datenweitergabe an die zur Erfüllung des Vertrages zwischengeschalteten Dienstleister und Kooperationspartner. Ferner sind wir berechtigt, auf Ihre Daten zur Erhaltung der Betriebsfähigkeit, zuzugreifen.

 

§ 10 Gewährleistung, Haftungsausschluss

Die Gewährleistungsfrist durch debilsoft beträgt 24 Monate ab Lieferdatum.

  1. Bei Software übernimmt debilsoft keine Gewähr und haftet nicht dafür, dass die Funktionen der Software den spezifischen Anforderungen des Kunden genügen oder mit Komponenten in der speziellen Hardwarekonfiguration beim Kunden zusammenarbeiten.
  2. Jegliche Gewährleistung und Haftung ist ausgeschlossen für Folgen, die durch vorgenommene Änderungen des Kunden oder eines Dritten an der Ware oder durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind.
  3. debilsoft haftet nicht für die Wiederherstellung von Daten, es sei denn, dass debilsoft den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.