§ 1 Gegenstand der Bedingungen
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen regeln das
Rechtsverhältnis zwischen debilsoft und dem Kunden für den Kauf von
Lizenzsoftware. Die nachfolgenden Bestimmungen richten sich sowohl an
Verbraucher als auch an Unternehmer. Soweit von "Kunden" die Rede ist, sind
damit sowohl Verbraucher als auch Unternehmer gemeint, es sei denn, es wird
etwas anderes bestimmt.
§ 2 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäfts- und Lizenzbedingungen gelten ausschließlich für
alle Angebote, Lieferungen und Leistungen sowie Produkt- oder Lizenzverträge von
debilsoft unter Ausschluss entgegenstehender Bedingungen des Kunden; abweichende
Bedingungen erkennt debilsoft nur ausdrücklich schriftlich an. Diese Allgemeinen
Geschäftsbedingungen gelten weiterhin, wenn debilsoft in Kenntnis abweichender
Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführt. Bei Lieferung von
Software gelten über unsere Bedingungen hinaus die besonderen Lizenz- und
sonstigen Bedingungen des Herstellers. Mit der Entgegennahme der Software
erkennt der Kunde deren Geltung ausdrücklich an.
§ 3 Vertragsschluss (Angebot, Bestätigung und Annahme)
Eine vom Kunden abgegebene Bestellung stellt ein an uns gerichtetes Angebot
zum Kauf von Produkten unter Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
dar. Die Bestellung des Kunden, sei es auf elektronischem Weg, per Telefon,
Telefax oder Post, ist dann bindend, sobald die Zahlung für den beim Kauf
gültigen Produktpreis unseren Konten gut geschrieben werden konnte.
§4 Zusicherungen durch den Kunden
Der Kunde sichert zu, dass alle von ihm bei der Produktbestellung gemachten
Angaben in allen wesentlichen Aspekten aktuell und zutreffend sind, und dass sie
für die Erfüllung seiner Produktbestellung durch uns ausreichen. Mehrkosten, die
debilsoft durch falsche/unvollständige Adressangaben entstehen, gehen zu Lasten
des Kunden.
§ 5 Preise und Zahlungsbedingungen
Wenn nicht anderweitig vermerkt, verstehen sich alle auf den Internetseiten
von debilsoft angezeigten Preise in der auf der Website angeführten Währung. Für
die Lieferung gelten die Listenpreise zum Zeitpunkt der Bestellung. Bei allen
angezeigten Preisen bleiben Schreibfehler und sonstige Irrtümer vorbehalten.
Soweit nicht anderweitig festgelegt, verstehen sich die angeführten Preise
einschließlich der Umsatzsteuer.
- Zahlungen haben vor der Lieferung auf jenen Wegen zu erfolgen, welche
auf der Website angeführt sind; von diesen abweichende Zahlungsarten
bedürfen unseres vorherigen Einverständnisses.
- Eine Zahlung gilt erst dann als erfolgt, wenn wir über diese verfügen
können.
- Zahlungen haben unbeschadet etwaiger Reklamationen für Minderlieferung
oder Produktmängel in voller Höhe zu erfolgen.
- Wechsel oder Schecks werden nur nach Vereinbarung und erfüllungshalber
entgegengenommen und gelten erst nach ihrer Einlösung als Zahlung. Diskont-
und Einzugsspesen gehen zu Lasten des Kunden. Für die rechtzeitige Vorlage
übernehmen wir keine Haftung.
- Sollte eine Zahlung per Überweisung, Scheck oder Barzahlung nicht
innerhalb von 14 Tagen nach erfolgter Bestellaufgabe den Konten von
debilsoft gutgeschrieben worden sein oder nicht bei uns eingehen, behalten
wir uns das Recht vor, Sie an Ihre Zahlung per E-Mail zu erinnern bzw. die
Bestellung zu stornieren.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Wir behalten uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen
Bezahlung aller Forderungen aus dem Liefervertrag einschließlich
Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Finanzierungskosten, Zinsen usw.) vor.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden sind wir berechtigt, die Kaufsache
zurückzuverlangen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache
liegt kein Rücktritt vom Vertrag.
§ 8 Nutzungsrechteübertragung, Copyrightvermerke
Die Software ist urheberrechtlich geschützt.
- Der Kunde erhält mit Eingang der vollständigen Zahlung des
Rechnungsbetrages auf Dauer ein einfaches Nutzungsrecht an der von ihm
abgerufenen oder bestellten Software. Die Einräumung dieses Rechts geht nur
soweit, wie zuvor der Hersteller/ Lieferant der Software uns ermächtigt hat,
diese zu übertragen. Über diese Rechteeinräumung hinaus gelten die
besonderen Lizenzbedingungen (EULA) des Herstellers, die der Kunde mit
Entgegennahme und Freischaltung der Software ausdrücklich anerkennt.
- Dem Kunden ist die dauerhafte oder vorübergehende Vervielfältigung der
Software- mit Ausnahme einer Sicherungskopie, wenn keine Sicherungskopie
mitgeliefert wurde -, ganz oder teilweise, mit jedem Mittel und in jeder
Form untersagt.
- Beim Kauf einer Einzellizenz wird dem Kunden gestattet, das Programm auf
einem einzelnen Computer zu nutzen. Eine zeitgleiche Installation oder
Nutzung des Programms auf mehr als nur einem Computer ist unzulässig.
- Die Übertragung des Programms in ein privates oder öffentliches Netzwerk
ist untersagt. Soll das Programm über ein Netzwerk mehreren Benutzern
zugänglich gemacht werden, so erfordert dies den Erwerb weiteren Lizenzen.
- Die Dekompilierung oder sonstige Arten der Rückentwicklung oder
Veränderung des Programmcodes sind dem Kunden nur in dem gesetzlich
festgelegten Umfang erlaubt.
- Im Falle der Weitergabe der Software an einen Dritten hat der Kunde jede
weitere eigene Nutzung der Software sofort einzustellen und das Programm von
seinem Computer vollständig zu entfernen. Die Weitergabe der Software setzt
voraus, dass der Dritte sich zuvor mit der Geltung der vorliegenden
Lizenzbedingungen einverstanden erklärt. Der Kunde hat ihm die Software,
einschließlich etwaiger Sicherungskopien, zu übergeben. Die Vermietung der
Software wird nicht gestattet.
- Die Rechte des Kunden an der Software erlöschen, sofern er die
vorstehenden Nutzungsbedingungen verletzt. In diesem Fall ist er zur
vollständigen Rückgabe der Software verpflichtet.
- Der Kunde darf auf den Datenträgern, in dem Programm oder auf der
Dokumentation angebrachte Copyright-, Markenzeichnen-, Eigentums- oder
sonstige Hinweise nicht verändern oder entfernen.
§9 Datenschutz
- Der Kunde wird hiermit gemäß Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG),
Mediendienstestaatsvertrag (MDStV), Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie
sonstiger datenschutzrechtlicher Bestimmungen davon unterrichtet, dass die
im Rahmen der Bestellabwicklung bzw. Registrierung angegebenen
personenbezogenen Daten ausschließlich zu dem Zwecke maschinenlesbar
gespeichert, verarbeitet und genutzt werden, zu dem der Kunde dieses
angegeben hat, sofern keine Einwilligung in eine andere Nutzungsart erteilt
wurde.
- Wir sind berechtigt, diese personenbezogenen Daten zu erheben, zu
speichern und zu nutzen, soweit dies erforderlich ist, um Ihre Bestellung
abzuwickeln bzw. Ihnen die Inanspruchnahme unseres "Einkaufskontos" zu
ermöglichen und um die Bestellungen mittels Rechnungsstellung abrechnen zu
können. Eine Weitergabe der Daten an Dritte findet nicht statt, sofern nicht
ausdrücklich darauf hingewiesen wurde und der Kunde sich damit einverstanden
erklärt hat. Ausgenommen hiervon ist die Datenweitergabe an die zur
Erfüllung des Vertrages zwischengeschalteten Dienstleister und
Kooperationspartner. Ferner sind wir berechtigt, auf Ihre Daten zur
Erhaltung der Betriebsfähigkeit, zuzugreifen.
§ 10 Gewährleistung, Haftungsausschluss
Die Gewährleistungsfrist durch debilsoft beträgt 24 Monate ab Lieferdatum.
- Bei Software übernimmt debilsoft keine Gewähr und haftet nicht dafür,
dass die Funktionen der Software den spezifischen Anforderungen des Kunden
genügen oder mit Komponenten in der speziellen Hardwarekonfiguration beim
Kunden zusammenarbeiten.
- Jegliche Gewährleistung und Haftung ist ausgeschlossen für Folgen, die
durch vorgenommene Änderungen des Kunden oder eines Dritten an der Ware oder
durch unsachgemäße Behandlung oder Fehlbedienung der Ware entstanden sind.
- debilsoft haftet nicht für die Wiederherstellung von Daten, es sei denn,
dass debilsoft den Verlust vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat
und der Kunde sichergestellt hat, dass eine Datensicherung erfolgt ist, so
dass die Daten mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.